AGB und Widerufsrecht
AGBs
I. Allgemeines
DAS ANSTÖSSIGE WEINMAGAZIN
AGB und Widerufsrecht
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Wineadventures UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Verkäufer“ oder „Schluck“ genannt) gelten für alle Verträge über zu erbingende Lieferungen und Leistun- gen mit Verbrauchern und Unternehmen (nachstehend „Kunde“ genannt), die über die Webseite www. schluck-magazin.de zustande kommen. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Ges- chäftsbedingungen des Kunden werden vom Verkäufer vorbehaltlich einer anderweitig ausdrücklichen Vere- inbarung nicht anerkannt.
II. Angebot und Annahme
(1) Der Vertrag kommt folgendermaßen zustande: Der durch den Verkäufer, insbesondere auf der Web-
seite www.schluck-magazin.de dargestellte Warenkatalog stellt kein Angebot im juristischen Sinne dar. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Eingabefehler können vor Absenden
der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, sowie anderweitiger Bedienfunktionen, berechtigt werden. Mit Klick auf „Bestellen“ unterbreitet der Kunde sein verbindliches Kaufangebot. Nach Ein- gang des Angebots des Kunden beim Verkäufer erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung und deren Einzelheiten aufführt. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar. Die Annahme ist entweder ausdrücklich erklärt oder erfolgt mit Lieferung der Ware.
(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und wird dem Kunden nebst einbezogener AGB per E-Mail zugesandt.
(3) Bei der Bestellung eines Print-Abonnement übernimmt die Firma PressUp GmbH, Leserservice Schluck, Postfach 70 13 11, D-22013 Hamburg, Fax: +49 (0) 40 - 38 66 66 - 299, schluck@pressup.de den Vertrieb und die Verwaltung des Abonnement. Wineadventures bleibt Vertragspartner des Kunden. Die Rechnungserstellung und Lieferung erfolgt durch die PressUp GmbH im Namen des Verkäufers.
V. Preise und Zahlungen
(1) Preise verstehen sich in Euro (€) brutto inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und inklusive der jeweils zu dem Angebot angegebenen Liefer- und Versandkosten.
(2) Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren die früheren Preise ihre Gültigkeit. Bereits bestehende Ver- träge sind von den Änderungen nicht betroffen.
(3) Zahlungen sind sofort fällig. Der Kunde kommt mit Zahlungen spätestens in Verzug, wenn er nicht innerh- alb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
VI. Lieferung
(1) Sofern der Vertragsinhalt eine Lieferung von nicht digitalen Produkten beinhaltet, erfolgt der Versand in der Regel per Postdienst. Der Käufer trägt die beim Angebot angegebenen Versandkosten. Sofern bei der Produktbeschreibung keine anderweitigen Angaben genannt sind, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb von 5 Tagen ab Eingang des Rechnungsbetrages beim Verkäufer.
(2) Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Naturkatastrophen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw.), selbst wenn sie bei Zulieferern oder Unterlieferanten eintreten, hat der Verkäufer auch für verbindlich vereinbarte Fristen und Termine nicht zu vertreten. Solche Lieferverzögerungen berechtigen den Verkäufer, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
(3) Bei einer Lieferverzögerung im Sinne von Ziffer VI. 2 von länger als 1 Monat sind beide Seiten nur berechtigt, hinsichtlich der rückständigen Lieferung von der Vereinbarung zurückzutreten.
VII. Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zu deren Bezahlung vor.
(2) Sofern der Kunde Unternehmer ist gilt: Zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in das Ausland ist der Kunde nur nach vorherigen schriftlichen Zustimmung berechtigt. Gehört die Weiterveräußerung an Dritte zum gewöhnlichen Geschäftsbetriebs des Kunden, ist er berechtigt, die gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Der Kunde tritt dem Verkäufer bereits jetzt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Ersatzansprüche in Höhe des Rechnungswertes der Vor- behaltsware im Falle der Weiterveräußerung ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist zur Einziehung ermächtigt, solange er
seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät.
VIII. Gewährleistung
(1) Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist.
(2) Wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, hat er die Ware unverzüglich nach Übergabe zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist dem Verkäufer dieser unverzüglich und konkret anzuzeigen. Die Rügefrist beträgt höchstens 7 Tage; maßgeblich ist der Zugang einer Rüge in Textform (auch per Telefax) bei dem Verkäufer. Tritt der Mangel erst später in Erscheinung, muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung des Mangels gemacht werden. Die Gewährleistungsrechte des kaufmännischen Kunden entfallen, soweit er den zuvor beschriebenen Obliegenheiten nicht nachkommt.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, kann der Verkäufer diesem eine angemessene Frist zur Ausübung seines Wahl- rechts bezüglich der Art der Nacherfüllung und Abgabe einer Erklärung setzen, um eine möglichst unver- zügliche Behebung der berechtigten Beanstandung durchzuführen. Die Frist beträgt höchstens 14 Tage; maßgeblich ist der Zugang der Erklärung bei dem Verkäufer. Nach Ablauf der Frist kann der Verkäufer nach seiner Wahl Nachbesserung oder Neulieferung vornehmen.
(4) Wenn der Kunde nicht Verbraucher ist, ist der Verkäufer bei berechtigten Beanstandungen nach eigener Wahl zur Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer neuen Ware (Neulieferung) berechtigt. Ist der Verkäufer zur Nacherfüllung nicht bereit oder nicht in der Lage bzw. ver- zögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde grundsätzlich berechtigt, nach eigener Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt), Schadenser- satz statt Leistung zu verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur gering- fügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Der Verkäufer ist zum mehrmaligen Na- cherfüllungsversuch berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
(5) Sofern der Kunde Unternehmer ist gilt: Die Gewährleistung für Mängelansprüche beträgt ein Jahr Ziffer IX. gilt entsprechend.
(6) Nutzungsbeschränkungen oder Fehler bei digitalen Inhalten, die durch Bedienung, Hardware, Betriebssys- tem, Systemumgebung des Kunden verursacht sind, sind keine Mängel.
IX. Haftung
(1) Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Verkäufers, eines von dessen gesetzlichen Vertretern oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen oder das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst er- möglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(2) Dieser Haftungssausschluss gilt nicht, soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind, ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde.
X. Sonstiges
(1) Es gilt deutsches Recht. Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sonderver- mögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufen- thalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) Der Verkäufer weist darauf hin, dass er Daten des Kunden, die den Geschäftsverkehr mit ihm betreffen, im Sinne des Datenschutzgesetzes verarbeitet.
(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Widerufsrecht
Die Bestellung kann ich innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (Datum des Poststempels) an:
schluck Leserservice, PressUp GmbH, Postfach 70 13 11, D-22013 Hamburg, Fax: +49 (0) 40 – 41 448 499, E-Mail: schluck@pressup.de